Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff ist froh, dass es nach langwierigen Verhandlungen in der Konferenz der Regierungschefinnen und – chefs der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz nun eine Einigung hinsichtlich der vereinbarten Hilfen des Bundes für die Kommunen und die Länder bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge gibt. „Die Kommunen … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat den russischen Einmarsch in die Ukraine scharf verurteilt. Er sagte heute in Magdeburg: „Dieser Angriff ist durch nichts gerechtfertigt. Weder die Ukraine noch die Nato bedrohen Russland. Es handelt sich um einen Angriffskrieg und einen eklatanten Bruch des Völkerrechts. Dafür trägt allein Putin … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. Das Kabinett hat heute den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 beschlossen. Coronabereinigt steigen die Ausgaben gegenüber 2021 von 11,853 Mrd. auf 13,348 Mrd. Euro.
Die wichtigsten Punkte:
Magdeburg. STK/LSA. Heute, Dienstag, 14. Dezember 2021, überbringt der Vorsitzende des Diözesanverbandes Magdeburg, Christian Darius, Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff das Friedenslicht aus Bethlehem.
Das Friedenslicht wird jedes Jahr in der Geburtsgrotte Jesu in Bethlehem entzündet. Seit 1994 wird es in Deutschland von Pfadfinderinnen und Pfadfindern in zahlreichen Kirchgemeinden als Symbol … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. Die Landesregierung hat im September 2021 mitgeteilt, dass sie mit rund 3,1 Millionen Euro die Kulturvereine in Sachsen-Anhalt zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie unterstützt. Mit den in der „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für Kulturvereine im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie“ veröffentlichten Maßnahmen soll der Fortbestand der … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. Anlässlich der heutigen Verabschiedung von Angela Merkel mit einem Großen Zapfenstreich hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die großen Verdienste der Bundeskanzlerin gewürdigt.
Haseloff sagte in Magdeburg: „Das Ende der Ära Merkel ist eine Zäsur. Angela Merkel hat die politische Entwicklung unseres Landes in den ersten beiden Jahrzehnten des … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. „Die Bundeswehr war und ist ein integraler und unverzichtbarer Teil unseres Gemeinwesens. Das war zu Zeiten der allgemeinen Wehrpflicht so, und es ist auch in der jetzigen Freiwilligenarmee der Fall. Um dies symbolisch zu unterstreichen, ist es beispielsweise wichtig, von Zeit zu Zeit öffentliche Gelöbnisse durchzuführen.“ Das erklärte … weiterlesen »
Haseloff: Der illegale Handel mit Kulturgütern muss bekämpft werden
Magdeburg. STK/LSA. Das Land Sachsen-Anhalt hat heute in seiner Berliner Landesvertretung Kulturgüter an Guatemala und Mexiko zurückgegeben. Die insgesamt 13 Artefakte (Figuren, Vase, Teller sowie Teilstücke) wurden nach einer Information des vormaligen Besitzers auf einem Grundstück in Klötze in der Altmark … weiterlesen »
Die Landesregierung hat heute über geplante Corona-Maßnahmen informiert.
Kurz-Inhalte der Statements:
Magdeburg. STK/LSA. Als erste Kommune in Sachsen-Anhalt führt der Ort Harsleben im Landkreis Harz seit Kurzem auch seine niederdeutsche Bezeichnung „Harschlewe“. Der Name ist der Gemeinde im Ergebnis eines entsprechenden Antragsverfahrens verliehen worden und wurde bereits auf einem Ortseingangsschild verankert.
Staats- und Kulturminister Rainer Robra gratuliert den Bürgerinnen und Bürgern … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. Der heute beschlossene Entwurf für einen Nachtragshaushalt stellt zusätzlich 2,6 Milliarden Euro zu Verfügung, Die zusätzlichen Mittel, darunter sind 1,95 Milliarden Euro für das Sondervermögen Corona, werden vollständig durch Kreditaufnahmen finanziert. Notwendig dafür ist der Landtagsbeschluss zur Feststellung einer außergewöhnlichen (finanzpolitischen) Notlage, die sich der Kontrolle des Landes … weiterlesen »
Magdeburg. STK/MI/LSA. Die Entwicklungen im Rettungsdienst erfolgen rasant. Es müssen daher rechtliche Möglichkeiten geschaffen werden, um neue Versorgungskonzepte zu erproben. Dies soll in Sachsen-Anhalt durch die Einführung einer Experimentierklausel in das Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erfolgen. Die Experimentierklausel gestattet dem Ministerium für Inneres und Sport im Benehmen mit dem Landesbeirat … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. Finanzminister Michael Richter hat heute dem Kabinett einen Vorschlag für die Einrichtung eines Sondervermögens Corona vorgelegt. Dieser soll Bestandteil eines Nachtragshaushaltsgesetzes für das Jahr 2021 werden, das nächste Woche im Kabinett beschlossen werden soll.
Richter: „Ich bin stolz, so kurz nach Regierungsbildung einen solchen in Einzelverhandlungen abgestimmten, umfangreichen … weiterlesen »
Magdeburg. STK/MK/LSA. Gute Nachricht für die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) der Projektliste zum Sonderinvestitionsprogramm des Bundes zugestimmt. Zuvor beriet eine Baukommission, bestehend aus Vertretern der Mittelgeber Bund und Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, sowie des Landesbetriebs Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt … weiterlesen »
Magdeburg. STK/LSA. Mit einer Regierungserklärung im Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Ziele der Landesregierung für die neue Legislaturperiode umrissen. Der Neustart nach Corona, eine starke Wirtschaft und Investitionen in Bildung und Wissenschaft sowie weitere Fortschritte bei der Digitalisierung seien, so der Regierungschef, die Grundlage für … weiterlesen »
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