Heute haben sich die LänderchefInnen mit Bundeskanzler Scholz vor dem Hintergrund der Infektionslage und Omikron-Ausbreitung über notwendige Maßnahmen beraten. Ministerpräsident Haseloff informierte im Anschluss über die Ergebnisse.
Wichtiges kurz und knapp
- Die Empfehlungen der Expertenkomission der Bundesregierung wurden in die neue, ab 23.12.2021 gültige, Landesverordnung aufgenommen
- Die Inzidenzen der “klassischen” Delta-Variante sind rückläufig, jedoch wird von einer schnelleren Ansteckung durch die Omikron-Variante ausgegangen, wobei die Infektiosität geringer scheint
- Die kritische Infrastruktur ist dennoch durch möglicherweise kommende Quarantänen gefährdet, daher ist heute ein Erlass zur Sicherung selbiger auf den Weg gebracht worden
- Kontaktreduzierungen und die Untersagung/Einschränkung von Großveranstaltungen seien laut Aussage des Expertenrates der Bundesregierung nötig und wurden auch in der Verordnung umgesetzt
- Nach aktuellem Stand sind doppelt Geimpfte und “Geboosterte” gut geschützt, so Haseloff
- Die Landesregierung wird die Lage/Entwicklung immer aktuell beobachten und ggf. durch Notverkündungen nachsteuern, mahnte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident
- Spätestens am 07.01.2022 wird es eine nächste Bund-Länder-Schalte geben; wenn nötig, auch früher
- Sollte sich die Lage dramatisch entwickeln, müsse der Bund eingreifen (Änderung Infektionsschutzgesetz)
- Impfwillige sollen weiterhin ihre Impfmöglichkeit erhalten
- Kontaktbeschränkungen auf 10 Personen für Geimpfte/Genesene sind in der Landesverordnung als Empfehlung formuliert
- Das große Ziel sei nun, “vor die 5. Welle zu kommen” und die Ausbreitungsgeschwindigkeit von Omikron zu reduzieren, erklärte Ministerin Grimm-Benne
- Durch die heutige Empfehlung der STIKO, bereits nach 3 Monaten zu “boostern”, würden in den kommenden 4 Wochen viele BürgerInnen schneller geschützt werden können
- Sachsen-Anhalt nimmt laut Haseloff bundesweit eine vorsichtige Stellung ein – kein weiteres Bundesland hat die Option zur Aufhebung der Schul-Präsenzpflicht gezogen, auch die Weihnachtsferien seien in Sachsen-Anhalt am längsten
- Aktuell gibt es drei bestätigte Omikron-Fälle in Sachsen-Anhalt
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