Kreistag am 3. November 2021
Merseburg. LKS. Am 03.11.2021 traf der Kreistag des Saalekreises zu seiner 15. Sitzung im Ständehaus zu Merseburg zusammen. Die Mitglieder des Kreistages stimmten am Mittwoch u. a. über die weitere Finanzierung der „Historischen Kuranlagen und Goethe-Theater Bad Lauchstädt GmbH“, die Mitwirkung und Umsetzung des Projektes „STADTLand+“ und den Betrieb eines technischen Leitstellenverbundes mit den Nachbarlandkreisen Mansfeld-Südharz und Burgenlandkreis ab.
Gleich die erste Abstimmung war ein Bekenntnis zu einem wichtigen Kulturstandort im Landkreis. Seit 2014 beteiligt sich der Saalekreis, neben dem Land Sachsen-Anhalt, an der Finanzierung der „Historischen Kuranlagen und Goethe-Theater Bad Lauchstädt GmbH“. Einstimmig votierte der Kreistag für die Weiterfinanzierung im Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2025 für die nächsten vier Jahre erneut die Summe von 410.000 EURO pro Jahr zu gewähren, unter der Maßgabe, dass das Land das Theater mindestens in gleicher Höhe bezuschusst.
Die Stärkung und Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gehörte ebenso zu den Themen des Kreistages. Konkret ging es um die Mitwirkung des Landkreises am Projekt „STADTLand+“ und die Umsetzung der Teilprojekte, an denen der Saalekreis beteiligt ist. Hierzu zählen die Maßnahmen „Innovativer Stadtverkehr Merseburg“, „Taktverknüpfung Stadt-Umland-Verkehr“ und „Anschlusssicherung Stadt-Umland“. Ziele der Maßnahmen sind auf den demografischen Wandel, das Wachstum von Gewerbegebieten und die daraus resultierenden, sich verändernden Verkehrsströme dynamisch zu reagieren. So sollen z. B. Regionalbuslinien besser mit dem Stadtverkehr in Halle verknüpft werden, um Fahr- und Umsteigezeiten zu verkürzen. Nach dem Kreisausschuss stimmte auch der Kreistag der Beschlussempfehlung zu.
Ebenfalls mit großer Mehrheit wurde der Beschlussvorlage über die Vereinbarung zum Betrieb eines technischen Leitstellenverbundes zwischen dem Burgenlandkreis, dem Landkreis Mansfeld-Südharz und dem Saalekreis zugestimmt. Infolge der Unterzeichnung dieser Vereinbarung ist es allen drei Landkreisen möglich, im Falle technischer Probleme oder dem Ausfall bestimmter Komponenten auf die Technik einer anderen Leitstelle zurückzugreifen. Diese dreiseitige Rückfallebene schafft die Möglichkeit zur gegenseitigen Notrufannahme und Alarmierung notwendiger Einsatzkräfte. Die Kosten für diese Maßnahme werden von den drei Landkreises zu je einem Drittel getragen.
Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren die Wahlen der Vertreterinnen des Landrates für den Verhinderungsfall. Die Kreistagsmitglieder bestätigten einstimmig die beiden Beschlussvorlagen und wählten Annett Hellwig, Dezernentin für Gesundheit, Soziales und Bildung als Allgemeine Vertreterin des Landrates und Christina Kleinert, Dezernentin für Kreisentwicklung als weitere Vertretung.
