Halle. SPD. Der SPD-Stadtrat Johannes Krause hat seinen Rücktritt vom Stadtratsmandat zum 26.09.2023 gegenüber der Stadtratsvorsitzenden Katja Müller erklärt. Es ist nun an der Stadtverwaltung festzustellen, wer für ihn nachrückt.
Johannes Krause erklärte zu seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat:
„Alles hat seine Zeit. Für mich ist es nun der richtige … weiterlesen »
Kandidierende für Stadtrat nominiert
Halle. SPD. Der SPD-Ortsverein Halle-Neustadt hat am Donnerstag, 24.08.2023, im Rahmen seiner Mitgliederversammlung die ersten Weichenstellungen für die Kommunalwahl am 09.06.2024 vorgenommen. Die Anwesenden haben insgesamt sieben Kandidierende für die Liste der SPD im Wahlbereich 1 aufgestellt.
Für Platz 1 der SPD-Liste schlägt die SPD Halle-Neustadt … weiterlesen »
Halle. SPD. Im Stadtrat wird derzeit die neue Kitagebührensatzung diskutiert. Die abschließende Befassung ist für die kommende Stadtratssitzung am 28.06.2023 vorgesehen. Bislang haben der Jugendhilfe- und der Finanzausschuss (08. & 20.06.2023) der Erhöhung zugestimmt.
Die Stadtverwaltung begründet die Erhöhung von über 20 Prozent mit gestiegenen Kosten beim Betreiben der Kitas … weiterlesen »
Halle. Jusos. Die Jusos-Halle und die Juso-Hochschulgruppe Halle verurteilen den feigen und widerlichen Brandanschlag auf das Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby scharf und drängen auf eine vollständige Aufklärung.
Mit Bestürzung haben die Jusos am Mittwochabend erfahren, dass es einen Brandanschlag auf die Geschäftsräume der lokalen SPD gegeben hat. Insbesondere … weiterlesen »
SPD-Fraktion begrüßt Vorschlag der Verwaltung
Halle. SPD. Der Kulturausschuss entscheidet in seiner Sitzung am 01.02.2023 über die Benennung zweier Straßen nach den Schriftstellerinnen Christa Wolf (1929-2011) und Sarah Kirsch (1935-2013). Entlang der Alten Heerstraße in Halle-Ammendorf sollen Einfamilienhäuser in zwei neuen sogenannten Erschließungsstraßen entstehen. Mit der Benennung kommt die Stadtverwaltung … weiterlesen »
Halle. SPD. Als Reaktion auf die Jugendkriminalität in Halle bringt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Februar 2023 einen Antrag in den Stadtrat ein, dass sich die Stadtverwaltung beim Land für ein sogenanntes Haus des Jugendrechts in Halle einsetzen soll, in welchem SachbearbeiterInnen der Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendgerichtshilfe, Jugendhilfe und des … weiterlesen »
Konzept der Bühnen Halle gibt Planungssicherheit
Halle. SPD. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 25.01.2023 über die Beschlussvorlage Fortführung der Finanzierung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) für die Jahre 2024 bis 2028 abstimmen. Die Stadt Halle stellt ca. zwei Drittel des Gesamtbudgets der der Bühnen zur … weiterlesen »
Halle. SPD. In der Sitzung des Stadtrates am 21.12.2022 brachte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) eine Anfrage zum Umsetzungsstand „Rauchfreie Haltestellen“ ein. Diese bezieht sich auf einen Antrag der Fraktion aus dem Jahr 2019, in dem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, gemeinsam mit der Halleschen Verkehrs-AG (HAVAG) eine Kampagne für rauchfreie … weiterlesen »
Bessere Aufklärung und Sensibilisierung
Halle. SPD. In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde der Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung der Entwicklung einer städtischen Aufklärungskampagne über die chronische Krankheit Endometriose zugestimmt.
Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, dazu: „Wir freuen uns sehr über die Zustimmung im Stadtrat. Da Endometriose … weiterlesen »
Halle. SPD. Im September brachte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zum Radverkehr entlang der Magdeburger Chaussee ein. Eine grundsätzliche Ertüchtigung des Radweges ist bereits in Arbeit. Jedoch fehlt in der Planung ein Stück Weg zwischen Brachwitzer Straße und Binnenhafenstraße. Hierdurch müssen Radfahrende einen Teil der Strecke auf … weiterlesen »
Halle. SPD. Bürgermeister Egbert Geier hat in der heutigen Hauptausschuss-Sitzung erklärt, dass Halle (Saale) im Rennen bleibt und im Wettbewerb um das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ eine Runde weiter ist. In den nächsten Wochen werden die Finalisten des Standortwettbewerbes durch die Jury bereist. Anfang 2023 wird dann … weiterlesen »
Halle. SPD. Die SPD-Fraktion hat zu den laufenden Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2023 einen Änderungsantrag eingebracht, der das Haushaltskonsolidierungskonzept ablehnt und die Grundsteuererhöhung sowie wesentliche Kürzungsvorschläge in den Bereichen Sport und Kultur zurücknimmt. Der Haushalt steht in zwei Wochen in der Stadtratssitzung am 23.11.2022 zur Abstimmung.
Eric Eigendorf, Vorsitzender der … weiterlesen »
SPD-Fraktion sieht kreative Nutzungsmöglichkeiten
Halle. SPD. Die Stephanuskirche im Mühlwegviertel steht zum Verkauf. Der Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt bietet die Kirche, die seit 1967 entwidmet ist, mit einem Mindestgebot von 335.000 Euro zum Kauf an. Das Bieterverfahren läuft noch bis zum 20.02.2023 und verlangt ein Nutzungskonzept von den Bieter:innen.… weiterlesen »
Halle. SPD. In der Stadtratssitzung am 28.09.2022 brachte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Prüfauftrag der besseren Nutzung von E-Scootern durch Fleefloating in Außenbezirken ein. Dieser wurde zu weiteren Beratungen in den Fachausschüssen verwiesen.
Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hierzu: „In den Außenbezirken der Stadt Halle (Saale), zum Beispiel Nietleben, … weiterlesen »
Halle. Jusos/SPD. Die Halleschen Jungsozialisten der SPD zeigen sich empört über die Entscheidung der Stadt, den Mitteldeutschen Marathon am Tag des Gedenkens an den Anschlag von 2019 stattfinden zu lassen:
Nicht einmal drei Jahre hat es die Stadt Halle gekostet, um über den antisemitischen, rassistischen und rechtsextremen Anschlag am 09. … weiterlesen »
Copyright © 2024 | H@llAnzeiger