Halle. SPD/FDP. Gestern hat Bürgermeister Egbert Geier den Haushaltsplan für das Jahr 2023 präsentiert. In der jetzigen Form ist der vorgelegte Entwurf für die SPD-Fraktion nicht zustimmungsfähig.
Eric Eigendorf erklärte die Position der SozialdemokratInnen in Halle: „Dem vorgelegten Haushalt können wir in der Form nicht zustimmen. Der Haushalt ist ein … weiterlesen »
Halle. SPD. Am 28.09.2022 findet die Wahl für eine oder einen Beigeordneten für den Fachbereich Bildung und Soziales statt. Der Geschäftsbereich stellt einen der größten Bereiche der Stadtverwaltung dar.
„Die SPD-Fraktion hat alle Bewerber:innen für das Amt der bzw. des Beigeordneten für Bildung und Soziales angehört, die sie grundsätzlich für … weiterlesen »
Halle. SPD. Seit 2019 hat das Laternenfest in seiner gewohnten Form nicht mehr stattgefunden. In der letzten Woche konnten die HallenserInnen einen Neustart des Festes begehen.
Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender dazu: „Im Grunde war das Laternenfest 2022 ein Erfolg. Die BürgerInnen konnten nach zwei Jahren Laternenfestpause endlich wieder … weiterlesen »
Halle. SPD. Am Dienstag den 19.07.2022 wird die Landesregierung eine Entscheidung darüber fällen, welche Kommune sie bei der Bewerbung für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation unterstützen wird.
Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Für Halle ist das Zukunftszentrum eine große Chance. Als Standort für die … weiterlesen »
Halle. SPD. Im Stadtrat am 22.06.2022 wurde nach längerer Diskussion eine Entscheidung über die Sanierung der Elsa-Brändström-Straße getroffen. Im Beschluss geht es darum, dass Gelder über das STADTBAHNProgramm in Höhe von bis zu 90% durch Fördermittel von Bund und Land finanziert werden.
Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) … weiterlesen »
Halle. SPD. In den vergangenen Monaten wurde eine ausführliche Diskussion um die Ausländerbehörde geführt. Nach der Entlassung des damaligen Behördenleiters berichtete die Verwaltung, dass sie, um die Abläufe zu verbessern und die Migrant:innen besser betreuen zu können, eine umfassende Umstrukturierung plane.
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat sich mit dem … weiterlesen »
Halle. SPD. Seit 01. Juni 2022 arbeitet das Ordnungsamt im 24-Stunden-Dienst. Dies geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2019 zurück.
„Wir freuen uns, dass die Verwaltung dieses Projekt nun umsetzen und die Stellen besetzen kann. Nachdem wir im Jahr 2019 den Antrag eingebracht haben, hat die Verwaltung … weiterlesen »
Halle. SPD. Am 26.04.2022 stellte der Behindertenbeirat der Stadt Halle (Saale) eine Petition mit Forderungen zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit auf dem Marktplatz vor. Die Petition umfasst konkrete Maßnahmen zum Abbau von Barrieren.
„Wir haben uns als Fraktion entschieden diese Petition zu unterstützen. Daher bringen wir im Juni einen Antrag … weiterlesen »
Halle. SPD. Anfang April 2022 wurde bekannt, dass mit Galeria Kaufhof der prägende Ankermieter am Marktplatz in Halle (Saale) 2023 seine Türen schließt. Die Stadtspitze unter Leitung von Herrn Bürgermeister Geier hat frühzeitig das Heft des Handelns in die Hand genommen. Im gestrigen Hauptausschuss hat Herr Geier zu den Nachfragen … weiterlesen »
SPD-Fraktion fordert Stadt auf, 1-Euro-Ticket möglich zu machen
Halle. SPD. Wie viele andere städtische Akteure engagieren sich auch die halleschen Bühnen für Menschen, die aus der Ukraine kommen und in Halle Schutz suchen. In ihrer letzten Fraktionssitzung hat sich die SPD-Fraktion vor Ort ein Bild davon gemacht, wie dieses … weiterlesen »
Halle. SPD. Vergangenem Sonntag fand der Frühjahrsempfang der Stadt Halle (Saale) statt. Nachdem der traditionelle Neujahrsempfang, wie bereits 2021, aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen musste, lud die Stadtverwaltung auf die Saline-Insel, den Holzplatz und ins Mitteldeutsche Multimediazentrum (MMZ) ein. Auch die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) beteiligte sich mit einem Kuchenbasar und … weiterlesen »
Halle. SPD. In der Nacht vom 16.03. auf den 17.03.2022 verstarb der hallesche DDR-Bürgerrechtler Frank Eigenfeld im Alter von 79 Jahren.
Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Tode von Frank Eigenfeld: „Frank Eigenfeld war ein besonderer Mensch. Er engagierte sich in der DDR-Bürgerrechtsbewegung, sein Wirken war enorm … weiterlesen »
Halle. SPD. Der Stadtrat berät aktuell über die Änderung zur Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2022/23 bis 2026/27. Diese ergibt sich aus der Landesverordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022, die das Land nun stringent umsetzen will. Wesentlich ist dabei, dass Schulgründungen, wie sie in Halle (Saale) notwendig sind, erheblich erschwert werden.
Eric Eigendorf, … weiterlesen »
Halle. SPD. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 22.12.2021 abschließend über die Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 209 Wohn- und Geschäftsquartier Tuchrähmen/Mansfelder Straße – Aufstellungsbeschluss entscheiden. Der Planungsausschuss hat der Vorlage inkl. des Änderungsantrages der SPD-Fraktion bereits zugestimmt. Der Änderungsantrag umfasst die Festlegung, dass mindestens 15 Prozent der Wohnfläche der … weiterlesen »
Halle. SPD. Derzeit läuft das Bewerbungsverfahren für die Erweiterung des Bund-Länder-Programms vom Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur. Im November-Stadtrat wurde unser Antrag, der die Stadtverwaltung beauftragt, sich für diese neue Fördermöglichkeit zu bewerben, mehrheitlich angenommen.
„Die Zustimmung im Stadtrat ist ein gutes Zeichen … weiterlesen »
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