Halle. LVWA. In der Händelstadt Halle kann weiter gebaut und saniert werden. Bescheide über insgesamt 10 Millionen Euro wurden der Kommune in diesem Jahr übermittelt. Damit sollen beispielsweise Spielplätze und eine Skateranlage saniert werden, aber auch Gehwegerneuerungen und Grünanlagengestaltungen sollen realisiert werden.
Die Mittel stammen aus verschiedenen Städtebau-Förderprogrammen, mit denen vorab definierte Schwerpunkte bearbeitet werden sollen. So fördert das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ beispielsweise Maßnahmen wie Begegnungsstätten oder andere soziale Einrichtungen. Im Rahmen dieses Programms werden u. a. verschiedene Objekte wie das Peißnitzhaus oder die Kindersingakademie in der Silberhöhe saniert.
Die Städtebauförderung wurde vor 30 Jahren mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts.
“Das Land hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund vier Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt knapp einer Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von über fünf Mrd. Euro tätigen, eine beeindruckende Zahl, die widerspiegelt, wie ganze Städte ihr Gesicht zum positiven verändern konnten. In der Saalestadt werden jetzt Projekte in Angriff genommen, die wesentlich dazu beitragen werden, die Kommunen attraktiver und wohnlicher zu machen“, so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.
Städtebauförderung des Bundes und der Länder
Um die Städte bei der Bewältigung des strukturellen Wandels, der sich nicht zuletzt aus der demographischen Entwicklung der Bevölkerung ergibt, zu unterstützen gewähren Bund und Land Städtebauförderungsmittel. Ziel ist die Erhaltung und Entwicklung nachhaltiger Stadtstrukturen, die einerseits den Anforderungen der heutigen Zeit gerecht werden und andererseits die geschichtliche und gesellschaftliche Entwicklung der Städte als urbane Zentren dokumentieren. Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützen Bund und Land die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewähren Bund und Land Finanzhilfen, die durch Mittel der Kommunen ergänzt werden.
Ziele der Städtebauförderung sind:
- Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
- Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten; Kennzeichen für solche Funktionsverluste ist vor allem ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen, wie z.B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen
- Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände
Zur Verwirklichung dieser Förderziele gewähren Bund und Land im Jahr 2021 Städtebauförderungsmittel aus folgenden Förderprogrammen:
- Lebendige Zentren: Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (etwa 33,1 Mio. Euro)
- Sozialer Zusammenhalt: Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (etwa 24 Mio. Euro)
- Wachstum und nachhaltige Erneuerung: Lebenswerte Quartiere gestalten (etwa 34,1 Mio. Euro)
