Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben mit Blick auf die aktuelle Lage vereinbart, dass die bisherigen Maßnahmen weiterhin Bestand haben.
„Wir müssen unverändert vorsichtig bleiben“, sagte Kanzler Scholz. Die Infektionszahlen seien aktuell sehr hoch. „Wir wissen noch nicht, wie sich die Infektionen weiter entwickeln werden“, so Scholz weiter.
Im Wesentlichen wurde heute neu beschlossen:
- Aufhebung der Sonderregelungen für Quarantäne und Isolation von erkrankten Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Freitestung nach 7 Tagen per Antigenschnelltest statt PCR-Test möglich)
- Erhebung der Impfquote in Alten- und Pflegeeinrichtungen (Beschäftigte und BewohnerInnen)
- Beschränkung von PCR-Tests zur Abklärung eines Infektionsverdachts für vulnerable Gruppen und Beschäftigte in Krankenhäusern, Praxen usw. sowie für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.
Die nächste Bund-Länder-Schalte findet am 16. Februar 2022 statt.
