Gibt es bald einen nationalen Demokratie-Gedenktag?

Denkmal Grundgesetz
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Berlin. BR. Hessen möchte, dass sich der Bundesrat für einen nationalen Gedenktag einsetzt, der an die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland erinnert. Einen entsprechenden Entschließungsantrag stellte das Land in der Plenarsitzung des Bundesrates am heutigen Freitag vor.

Die revolutionären Proteste zum Jahresbeginn 1848 bis hin zur Märzrevolution seien der Ausgangspunkt für die demokratische und bundesstaatliche Entwicklung in Deutschland, die sich im Zusammentreten der Deutschen Nationalversammlung am 18. Mai 1848 in der Paulskirche in Frankfurt am Main manifestiert habe, begründet das Land seinen Antrag.

In diesem Zusammenhang möchte Hessen die Anstrengungen des Bundespräsidenten gewürdigt wissen, einen nationalen Gedenktag für die Vielfalt demokratischer Traditionen ins Leben zu rufen. Der 175. Jahrestag des Zusammentretens der Deutschen Nationalversammlung sei hierfür ein guter Anlass. Der Bundesrat soll die Bundesregierung bitten, im Einvernehmen mit den Ländern eine unabhängige Historikerkommission einzusetzen, die ein geeignetes Datum vorschlägt.

In den nächsten Wochen beraten der federführende Innen- und der Kulturausschuss über die Landesinitiative. Sobald sie ihre Beratungen abgeschlossen haben, kommt der Entschließungsantrag zur Abstimmung wieder auf die Plenartagesordnung.