Der Mindestlohn soll zum 1. Januar 2024 auf 12,41 Euro brutto pro Stunde steigen. Zwölf Monate später auf 12,82 Euro. Bundesarbeitsminister Heil kündigte an, die Bundesregierung werde dem Vorschlag der Mindestlohnkommission folgen. Aktuell liegt die Lohnuntergrenze bei 12 Euro.
„Ich weiß, dass sich Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Gewerkschaften einen höheren Mindestlohn gewünscht hätten“, so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Doch die Regierung werde nun die Empfehlung umsetzen.
Die Kommission prüft, welche Mindestlohnhöhe einen angemessenen Mindestschutz für die Beschäftigten bietet, faire Wettbewerbsbedingungen ermöglicht und die Beschäftigung nicht gefährdet. Sie orientiert sich bei ihrer Entscheidung an der Entwicklung der Tariflöhne in Deutschland. Ihren Vorschlag legt sie der Bundesregierung vor. Diese macht ihn in der Regel mit einer Verordnung verbindlich. Der aktuelle Vorschlag wurde erstmals seit der Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015 nicht einstimmig beschlossen.
