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Haseloff zur Gründung der Cyberagentur des Bundes

Agentur bringt hochqualifizierte Arbeitsplätze

Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff begrüßt, dass die Cyberagentur des Bundes nun auch offiziell gegründet ist.

„Die Cyberagentur wird einen wichtigen Beitrag zur Datensicherheit in Deutschland leisten und hochqualifizierte Arbeitsplätze nach Mitteldeutschland bringen. Unsere Anstrengungen zur Ansiedlung der Agentur im Raum Halle-Leipzig haben sich gelohnt. … weiterlesen »

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Haseloff: Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten ist erforderlich

Corona-Regeln unbedingt weiter beachten

Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hält die Testpflicht auf eine Covid19-Infektion für Einreisende aus Risikogebieten für dringend erforderlich. „Angesichts der Zunahme von Corona-Infektionen in vielen Teilen der Welt und auch steigender Fallzahlen in Deutschland begrüße ich die Pflichttests für Einreisende aus Risikogebieten. Darüber hinaus appelliere

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Gabriele Theren zur Landesopferbeauftragten ernannt

Magdeburg. STK/LSA. Dr. Gabriele Theren ist die erste Landesopferbeauftragte Sachsen-​Anhalts. Das Kabinett hat am Dienstag einem entsprechenden Personalvorschlag von Justizministerin Anne-​Marie Keding zugestimmt. Keding sagte nach der Kabinettsitzung: „Die Bestellung von Frau Dr. Theren als Landesopferbeauftragte ist ein weiterer wichtiger Baustein in unserer Opferarbeit. Wir wollen Opfer nicht alleine lassen, … weiterlesen »

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Grünes Licht für Pilotprojekt der Uni-​Klinik Magdeburg

Magdeburg. STK/LSA. Die Landesregierung hat heute „grünes Licht“ gegeben für das Bauvorhaben „Integriertes Notfallzentrum“ der Uni-​Klinik Magdeburg. Das Vorhaben soll die Funktionen Notfallversorgung und Ärztehaus unter einem Dach abbilden. Die Klinik darf damit das Millionenprojekt in Eigenregie bauen.

Die zeitnahe Fertigstellung des auf 18 Millionen Euro Kosten geschätzten Bauvorhabens ist … weiterlesen »

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Kinderkliniken auf dem Land erhalten – Fallpauschalen modifizieren

Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat sich dafür ausgesprochen, das System der Fallpauschalen für Kinderkliniken zu modifizieren. „Die stationäre medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen muss wohnortnah auch im ländlichen Raum weiter gewährleistet sein. Das System der Fallpauschalen führt aber dazu, dass sich viele Kinderkliniken auf dem Land nicht … weiterlesen »

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Haseloff: Hohe Verantwortung für Pflege des kulturellen Erbes

Magdeburg. STK/LSA. „Wir sind stolz darauf, dass unser Heimatland mit einer solch großen Dichte an UNESCO-Stätten gesegnet ist. Damit ist freilich auch eine hohe Verantwortung verbunden, dieses Erbe zu pflegen und es einer großen Öffentlichkeit angemessen zu präsentieren. Dieser Verantwortung tragen wir Rechnung.“ Das erklärte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute … weiterlesen »

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Haseloff: Ergebnisse des EU-Sondergipfels sind guter Start in deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat die Ergebnisse des EU-Sondergipfels in Brüssel begrüßt. „Der Gipfel war ein guter Start in die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Wir haben nun einen verlässlichen Finanzrahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und wir wissen, wie es mit der EU-Förderung im Osten Deutschlands weitergeht. Das … weiterlesen »

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Stipendienprogramm „Kultur ans Netz“: Anträge können gestellt werden

Magdeburg. STK/LSA. Kulturschaffende in Sachsen-Anhalt können Anträge für das Stipendienprogramm „Kultur ans Netz“ bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) stellen. Mit dem Programm gewährt ihnen das Land für das Erstellen einer künstlerischen Leistung einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro monatlich, für die Dauer von bis zu drei Monaten.… weiterlesen »

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Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt

Magdeburg. STK/LSA. In seinem Bericht für das Jahr 2019 weist der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt insbesondere auf folgende Entwicklungen des vergangenen Jahres hin:

Im Rechtsextremismus ist eine Individualisierung zu verzeichnen. Rechtsextremisten ziehen sich in den privaten Raum und das Internet zurück.

Extremisten unterwandern die Gesellschaft, um Ängste und Unsicherheiten zu schüren.

Es … weiterlesen »

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Neuer Kinder- und Jugendbeauftragter des Landes tritt Amt an

Magdeburg. STK/LSA. Sachsen-Anhalt bekommt einen neuen Kinder- und Jugendbeauftragten. Holger Paech folgt auf den bisherigen Kinderbeauftragten Gerd Keutel, der nach 13-jähriger Amtszeit in den Ruhestand getreten ist. Mit der Neuberufung geht auch eine neue Schwerpunktsetzung einher: Die Unterstützung der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen sowie Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs werden … weiterlesen »

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23. Kinder- und Jugend-Kultur-Preis Sachsen-Anhalt verliehen

Magdeburg. STK/LSA. Staats- und Kulturminister Rainer Robra hat heute den diesjährigen Kinder- und Jugend-Kultur-Preis des Landes Sachsen-Anhalt verliehen. Der Wettbewerb stand unter dem Motto „Schätze“ und wurde in diesem Jahr in digitaler Form durchgeführt und im Youtube-Kanal des Landes live übertragen.

Für den Wettbewerb wurden 76 Beiträge von mehr als … weiterlesen »

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Sachsen-Anhalt fordert Reform der Gewerbesteuer

Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute im Bundesrat eine Neubewertung der Gewerbesteuerzerlegung bei Gewerbebetrieben mit Betriebsstätten in mehreren Gemeinden gefordert. Das Land Sachsen-Anhalt hat einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht. Dazu soll eine ministerielle Arbeitsgruppe auf Fachebene eingerichtet werden, die zeitgemäße Zerlegungsmaßstäbe erarbeitet.

Ziel des Vorhabens sei … weiterlesen »

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Bundesrat verabschiedet Gesetze zum Kohleausstieg und zum Strukturwandel

Haseloff: Meilenstein für die Region

Magdeburg. STK/LSA. Der Bundesrat hat heute das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz für die Kohleregionen verabschiedet. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärte: „Der Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ist ein bedeutsamer Meilenstein für unsere Kohleregion und soll für unser Revier der Startschuss für einen erfolgreichen Strukturwandel sein. Wir sind … weiterlesen »

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Ministerpräsident Haseloff zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Magdeburg. STK/LSA. Am 1. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU) übernommen.

Hierzu erklärte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute im Bundesrat: „Die Ratspräsidentschaft Deutschlands fällt in das Jahr der 30. Wiederkehr der deutschen Einheit. Wir wissen, wie sehr wir die friedliche Revolution … weiterlesen »

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Bundesregierung fördert kulturelle Infrastruktur

Magdeburg. STK/LSA. Die Bundesregierung fördert im Rahmen ihres Programms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ gezielt die kulturelle Infrastruktur in Deutschland. Durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) werden Fördermittel zum nachhaltigen Erhalt sowie zur angemessenen Profilierung national bedeutsamer und das nationale Kulturerbe prägender Kultureinrichtungen zur Verfügung … weiterlesen »