Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration
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Sachsen-Anhalt passt Organisation des Pandemiestabes an Corona-Lage an

Magdeburg. STK/LSA. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage kann der Pandemiestab im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt personell verkleinert werden.

„Mit dem Wegfall der meisten Eindämmungsmaßnahmen und vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionszahlen mit überwiegend milderen Krankheitsverläufen kann die Stabsstelle umstrukturiert werden“, teilte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne am … weiterlesen »

Oper Halle
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Sachsen-Anhalts Haushalt 2022: Mehr Mittel für Kunst und Kultur

Magdeburg. STK/LSA. Sachsen-Anhalt stärkt seine Kulturlandschaft und stellt für die Kulturförderung in diesem Jahr rund 161,8 Mio. Euro zur Verfügung. Insgesamt werden die Mittel für Kultur 2022 um rund 30,9 Mio. gegenüber dem Vorjahresansatz erhöht.

Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra: „Mit dem Haushalt 2022 schaffen wir die notwendigen … weiterlesen »

Wirtschaft Finanzen Hilfe Spende Geld
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Haseloff begrüßt Zustimmung des Bundesrates zum “Entlastungspaket”

Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat die Entscheidung des Bundesrates, dem Entlastungspaket der Bundesregierung zuzustimmen, begrüßt: „Wir wissen um die Sorgen der Menschen in unserem Land. Angesichts deutlicher Preissteigerungen, insbesondere im Energiebereich, sind Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger dringend geboten. Gerade Menschen mit geringen Einkommen sind besonders betroffen. … weiterlesen »

Straßenschäden
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Kommunale Straßenausbaumaßnahmen: Kabinett beschließt Verordnung für neuen Mehrbelastungsausgleich

Magdeburg. STK/LSA. Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt sollen von diesem Jahr an jährlich 15 Millionen Euro für Straßenausbaumaßnahmen bekommen. Diese Pauschale ist ein Ausgleich für die Straßenausbaubeiträge von Anwohnern, die der Landtag des Landes Sachsen-Anhalt am 15. Dezember 2020 per Gesetz abgeschafft hat. Damit wurden die Grundstückseigentümer sowie die ihnen nach … weiterlesen »

Flagge Ukraine Deutschland Sachsen-Anhalt
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Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge: Hilfen des Bundes für Kommunen schnell umsetzen

Magdeburg. STK/LSA. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff ist froh, dass es nach langwierigen Verhandlungen in der Konferenz der Regierungschefinnen und – chefs der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz nun eine Einigung hinsichtlich der vereinbarten Hilfen des Bundes für die Kommunen und die Länder bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge gibt. „Die Kommunen … weiterlesen »

Sachsen-Anhalt
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Sachsen-Anhalt: Haushaltsplanentwurf 2022 beschlossen

Magdeburg. STK/LSA. Das Kabinett hat heute den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 beschlossen. Coronabereinigt steigen die Ausgaben gegenüber 2021 von 11,853 Mrd. auf 13,348 Mrd. Euro.

Die wichtigsten Punkte:

  • Der kommunale Bereich wird durch die Zuweisung von FAG-Mitteln in Höhe von 1,735 Mrd. Euro gestärkt. Das entspricht einer Erhöhung um
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Kerze
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Friedenslicht in der Staatskanzlei

Magdeburg. STK/LSA. Heute, Dienstag, 14. Dezember 2021, überbringt der Vorsitzende des Diözesanverbandes Magdeburg, Christian Darius, Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff das Friedenslicht aus Bethlehem.

Das Friedenslicht wird jedes Jahr in der Geburtsgrotte Jesu in Bethlehem entzündet. Seit 1994 wird es in Deutschland von Pfadfinderinnen und Pfadfindern in zahlreichen Kirchgemeinden als Symbol … weiterlesen »

Staatskanzlei Kultusministerium
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Corona-Lage: Hilfsangebote für Kulturvereine in Sachsen-Anhalt stehen weiter bereit

Magdeburg. STK/LSA. Die Landesregierung hat im September 2021 mitgeteilt, dass sie mit rund 3,1 Millionen Euro die Kulturvereine in Sachsen-Anhalt zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie unterstützt. Mit den in der „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für Kulturvereine im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie“ veröffentlichten Maßnahmen soll der Fortbestand der … weiterlesen »

Bundeswehr
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Haseloff:  Bundeswehr ist integraler Teil des Gemeinwesens

Magdeburg. STK/LSA. „Die Bundeswehr war und ist ein integraler und unverzichtbarer Teil unseres Gemeinwesens. Das war zu Zeiten der allgemeinen Wehrpflicht so, und es ist auch in der jetzigen Freiwilligenarmee der Fall. Um dies symbolisch zu unterstreichen, ist es beispielsweise wichtig, von Zeit zu Zeit öffentliche Gelöbnisse durchzuführen.“ Das erklärte … weiterlesen »

Sachsen-Anhalt
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Sachsen-Anhalt gibt Kulturgüter an Guatemala und Mexiko zurück

Haseloff: Der illegale Handel mit Kulturgütern muss bekämpft werden

Magdeburg. STK/LSA. Das Land Sachsen-Anhalt hat heute in seiner Berliner Landesvertretung Kulturgüter an Guatemala und Mexiko zurückgegeben. Die insgesamt 13 Artefakte (Figuren, Vase, Teller sowie Teilstücke) wurden nach einer Information des vormaligen Besitzers auf einem Grundstück in Klötze in der Altmark … weiterlesen »

Staatskanzlei Kultusministerium
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Landesregierung zu kommenden Corona-Maßnahmen

Die Landesregierung hat heute über geplante Corona-Maßnahmen informiert.

Kurz-Inhalte der Statements:

  • Die “Epidemische Lage von nationaler Tragweite” (Reduzierung/Überarbeitung § 28a) wird – Stand heute – am 24.11.2021 auslaufen – danach erfolgt die Steuerung der Maßnahmen über die einzelnen Bundesländer (AHA-Regelung, Testungen/2G-/3G-Regelung, Impfkampagne/Booster-Impfung)
  • Es wird keine Lockdown-Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen mehr geben
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Harsleben heißt jetzt auch „Harschlewe“ – Erster Ort in Sachsen-Anhalt führt niederdeutschen Ortsnamen

Magdeburg. STK/LSA. Als erste Kommune in Sachsen-Anhalt führt der Ort Harsleben im Landkreis Harz seit Kurzem auch seine niederdeutsche Bezeichnung „Harschlewe“. Der Name ist der Gemeinde im Ergebnis eines entsprechenden Antragsverfahrens verliehen worden und wurde bereits auf einem Ortseingangsschild verankert.

Staats- und Kulturminister Rainer Robra gratuliert den Bürgerinnen und Bürgern … weiterlesen »

Landtag
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Sachsen-Anhalt beschließt Nachtragshaushalt 2021

Magdeburg. STK/LSA. Der heute beschlossene Entwurf für einen Nachtragshaushalt stellt zusätzlich 2,6 Milliarden Euro zu Verfügung, Die zusätzlichen Mittel, darunter sind 1,95 Milliarden Euro für das Sondervermögen Corona, werden vollständig durch Kreditaufnahmen finanziert. Notwendig dafür ist der Landtagsbeschluss zur Feststellung einer außergewöhnlichen (finanzpolitischen) Notlage, die sich der Kontrolle des Landes … weiterlesen »