Bundesrat fordert Verbot von Einweg-Elektro-Zigaretten

Einweg-Elektro-Zigarette
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Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich auf nationaler und europäischer Ebene für ein wirkungsvolles Verbot von Einweg-E-Zigaretten einzusetzen. 

Anlass hierfür sieht der Bundesrat in der Tatsache, dass Einweg-Elektro-Zigaretten in einer Vielzahl von Fällen nicht fachgerecht als Elektrogerät, sondern über den Hausmüll entsorgt werden. Die enthaltenen Batterien werden so der Verbrennung zugeführt. Einweg-E-Zigaretten können bauartbedingt weder nachgefüllt noch könne die Batterie ausgetauscht werden. Unter dem Aspekt der Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschonung sind sie daher sehr kritisch zu bewerten.

Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert weitere Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls zu ergreifen, um der unsachgemäßen Entsorgung von Einweg-E-Zigaretten wirkungsvoll entgegenzutreten.