Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg hat das Ermittlungsverfahren gegen acht Polizeischüler der Polizei-Hochschule Aschersleben eingestellt. Sie wurden beschuldigt, in einer Chat-Gruppe rassistische und pornographische Bilder geteilt zu haben.
Der Anfangsverdacht der Volksverhetzung, der Gewaltdarstellung oder der Verbreitung pornographischer Inhalte hat sich nicht bestätigt, so die Staatsanwaltschaft. Gleiches gilt für das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, die Anleitung zu Straftaten sowie für die Verbreitung gewalt- oder tierpornographischer Inhalte.
Auch wenn die Inhalte einiger Chats laut Staatsanwaltschaft “zwar moralisch auf tiefster Stufe stehen und verachtenswert sein” und “zweifelsohne polemisch, provokant, grotesk, anstößig, geschmacklos-abstoßend, antisemitisch und rassistisch” sind, verstoßen sie nicht gegen Gesetze.
