Magdeburg/STK. Die Landesregierung hat heute unter Abwägung der vollzuglichen, baufachlichen, zeitlichen und wirtschaftlichen Aspekte die Errichtung einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Weißenfels beschlossen. Der Neubau soll die bisher in Halle (Saale) betriebene JVA ersetzen. Deren Sanierung bei laufendem Betrieb wurde verworfen. Eine alternative Liegenschaft für einen Neubau in Halle-Tornau wurde geprüft.
Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz Franziska Weidinger: „Als Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz liegt mir die Modernisierung und Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Sachsen-Anhalt weiterhin in besonderem Maße am Herzen. Nach einem langen und intensiven Abstimmungs- und Entscheidungsfindungsprozess ist nun eine Entscheidung getroffen worden. Wichtig ist jetzt, dass die Planungen zügig voranschreiten und die Umsetzung dieses Großprojekts tatsächlich auch an Fahrt gewinnt. Mein Haus wird diesen Prozess eng begleiten und sich dabei aktiv für unsere Bediensteten im Justizvollzug sowie alle Netzwerkpartner einsetzen.“
Finanzminister Michael Richter: „Auch Zeit und Kosten sind wesentliche Faktoren für die Standortentscheidung. Die Kostenvorteile am Standort Weißenfels überwiegen bei Weitem. Hauptgrund dafür ist, dass wir in Weißenfels wesentlich schneller mit dem Bau beginnen können als in Halle. Wir rechnen damit, dass der Bebauungsplan in spätestens einem Jahr vorliegt.“
Die landeseigene Immobilien- und Projektmanagementgesellschaft mbH (IPS) soll mit der Realisierung des Neubauvorhabens beauftragt werden. Planungsleistungen sind im Haushalt 2025/26 mit insgesamt 4,5 Millionen Euro veranschlagt, 440 Haftplätze sollen entstehen.
