Berlin. Bundesregierung. “Niemand wird mit seinen Herausforderungen und Problemen alleine gelassen, keine einzelne Bürgerin, kein einzelner Bürger – und auch nicht die Unternehmen in diesem Land. You‘ll Never Walk Alone. Wir werden das tun, was erforderlich ist und solange, wie es notwendig ist.“ Das versprach Kanzler Scholz auf seiner heutigen Presskonferenz angesichts der aktuellen Lage im Land.
Zur weiteren Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine Wohngeldreform, die zum 1. Januar 2023 in Kraft treten soll. Geplant ist, dass der Kreis der berechtigten Haushalte erweitert wird. Auch eine Heizkostenpauschale soll dann in das Wohngeld integriert werden.
Ebenfalls zum Jahresbeginn wird es das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bürgergeld geben. Die Einzelheiten, wie die bisherige Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV”) weiterzuentwickeln ist, werden nun innerhalb der Bundesregierung beraten. Im Einzelnen geht es dabei darum, dem Einzelnen durch Qualifizierung, Weiterbildung und zielgerichtete Unterstützung zu helfen, einen Arbeitsplatz zu finden.