Halle. LVwA. Vor 32 Jahren wurde die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts und der anderen neuen Bundesländer.
„Wir wollen, dass sich die Menschen in Sachsen-Anhalt wohlfühlen. Mit der finanziellen Unterstützung leisten wir einen wichtigen Beitrag, damit unsere Städte weiter an Attraktivität gewinnen“, erklärte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens in einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums und des Landesverwaltungsamtes.
Das Land Sachsen-Anhalt hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund 4 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt reichlich 1,2 Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von 5 Mrd. Euro tätigen. Wenn man davon ausgeht, dass jeder Euro an Fördermitteln Bauausgaben von bis zu 8 Euro generiert, ergibt sich ein Bauvolumen von bis zu 25 Mrd. Euro, welches durch die Städtebauförderung im Land seit 1991 aktiviert worden ist. Die Bewilligung, Auszahlung und Prüfung der recht- und zweckmäßigen Verwendung obliegt dem Landesverwaltungsamt.
„Die Ergebnisse sind überall in den Kommunen zu sehen. Zum „Tag der Städtebauförderung“ am 13. Mai gibt es in vielen Städten besondere Angebote, um die Ergebnisse der Fördermaßnahmen vorzustellen. Viele der historischen Stadtkerne konnten so erhalten und zu neuem Leben erweckt werden. Das schafft Verbundenheit mit der eigenen Stadtgeschichte.“, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.
Darüber hinaus ermöglicht die Städtebauförderung auch moderne, zeitgemäße und den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft gerecht werdende Infrastrukturen, durch die das moderne Leben in historischen Städten für die Menschen unseres Landes immer interessanter wird. Ein weiteres Augenmerk liegt auf der Stärkung des ländlichen Raums.
„Moderne Zentren im ländlichen Raum sind wichtiger denn je, um den Menschen auch abseits der Ballungsräume lebenswerte Wohnquartiere anzubieten und diese Lebensräume wachsen zu lassen“, unterstrich die Ministerin. Auch die kleineren Städte in Sachsen-Anhalt und der ländliche Raum könnten aufgrund ihrer günstigen Lage und mit guter Infrastruktur interessant für Zuzügler sein. „Wir beobachten, dass Menschen die Ballungsräume verlassen, um sich in ländlichen aber gut erschlossenen Regionen niederzulassen. Daran arbeiten wir. Jeden Tag. Die im Rahmen der Städtebauförderung bewilligten Vorhaben sind gelebte Beispiele dafür“, betonte Lydia Hüskens.
„Und in den inzwischen fast 32 Jahren, in denen das Landesverwaltungsamt und seine Vorgängerbehörden für diese Förderprogramme zuständig ist, musste noch nie Geld ungenutzt zurückgegeben werden. Sollte eine Kommune Fördermittel nicht wie geplant verwenden können, werden die Mittel anderen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt“, so die Bilanz des Präsidenten.
Im Rahmen der Städtebauförderung zahlte das Landesverwaltungsamt im Jahr 2022 insgesamt 97 Mio. Euro an die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt aus. Darüber hinaus konnten im Jahr 2022 Bewilligungen für Fördermittel in Höhe von rund 128 Mio. Euro an die Kommunen ausgereicht werden, die in den kommenden Jahren abgerufen werden können. 120 Projekte können damit realisiert werden.
Wo die Fördermittel in Anspruch genommen werden können, hängt natürlich immer auch von der Verfügbarkeit der kommunalen Eigenmittel ab. Schwerpunkte der Städtebauförderung in den nächsten Jahren werden Maßnahmen zur energetischen Sanierung, Lösungen für demografische Entwicklung (Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnen, bezahlbarer Wohnraum, Aufzugsprogramme) sowie Beiträge zur sozialen Integration sein.
Beispiele in Halle
Vorhaben: „Peißnitzhaus, Innenausbau“
Träger: Stadt Halle (Saale)
Kostenrahmen: 499.995 Euro
Städtebaufördermittel: 333.330 Euro
Eingenanteil: 166.665 Euro
Nach der erfolgten Sanierung des Dachs und der Fassade vom Peißnitzhaus soll die Sanierung der Innenräume erfolgen. Diese Maßnahme ist notwendig, um das Gebäude in seiner angedachten Nutzung bereitzustellen, damit dieses in einen wirtschaftlichen Betrieb übergehen kann.
Vorhaben: „Schaffung Grünvernetzung Südstadt in Richtung Silberhöhe“
Träger: Stadt Halle (Saale)
Kostenrahmen: 878.800,02 Euro
Städtebaufördermittel: 585.866,68 Euro
Eingenanteil: 292.933,34 Euro
Mit der Grünvernetzung soll eine grüne Achse zwischen den benachbarten Stadtteilen Südstadt und der Silberhöhe geschaffen werden. Sie wird die Parkanlage an der Südpromenade mit dem Stadtteilpark Silberhöhe verbinden und damit das Grüne Netz im Süden von Halle sinnvoll erweitern. Als Nutzungs- und Funktionsangebot soll eine grüne Fahrrad- und Fußwegachse mit Spielplatz entstehen.
