Magdeburg. STK/LSA. Am Montag, 16. November 2020, ist die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu einer Videokonferenz über die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie zusammenkommen. Im Anschluss fand eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff statt.
Zwischenbilanz – Eckpunkte des Statements:
- Seit Einführung der Maßnahmen in Sachsen-Anhalt: Deckelung der Inzidenz.
- Maßnahmen haben erste Wirkung entfaltet, jedoch noch nicht bis hin zur Unterschreitung der 50er-Marke (Inzidenz).
- Bevölkerungsschutzgesetz wird am 18.11.2020 beraten:
Eine rechtliche Grundlage auf Bundesebene soll geschaffen werden mit
1. einem inzidenzbasierten bundeseinheitlichen Stufenmodell (Welche Maßnahmen greifen bei unterschiedlichen Inzidenzen?)
2. Begründung der Maßnahmen auf Basis einer Risikoanalyse der Gesundheitsversorgung zur Vermeidung eines Gesundheits-Notstandes
Innerhalb dieses Rahmens können Entscheidungen auf Länderebene unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeiten der Maßnahmen inkl. der regionalen Besonderheiten getroffen werden.
- Eine Intensivierung der Schutzmaßnahmen für vulnerable Gruppen (z.B. Pflegeheime) ist geplant: Verteilung von FFP2-Masken, Verbesserung der Hygienekonzepte.
- Regelbetrieb der Schulen und Kitas soll aufrecht erhalten bleiben.
- Es wird keine Impfpflicht geben.
- Am 25.11.2020 werden Bund und Länder wieder über weitere konkrete Maßnahmen beraten.
- Grundlage für die heutige Schalte bildete eine Übersicht des RKIs zur Inzidenzentwicklung in den Bundesländern:
Inzidenzentwicklung der Bundesländer mit Stand 16.11.2020. Quelle: RKI.
Alle Angaben ohne Gewähr.
