Impfausweis
Topmeldung

Corona-Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Personen, die eine Immunisierung gegen Covid-19 erhalten haben oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, sollen nunmehr bestimmte Erleichterungen erhalten. Das Bundeskabinett hat hierzu eine Verordnung beschlossen, die heute vom Bundestag bestätigt wurde.

Demnach sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für diesen Personenkreis nicht mehr gelten. Bei privaten Treffen … weiterlesen »

Pressekonferenz
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Ergebnisse des Impf-Gipfels: Impf-Priorisierung könnte im Juni aufgehoben werden

Die heutige Bund-Länder-Schalte hat sich ausschließlich mit den Themen “Impfen” und der “Behandlung der Geimpften/Genesenen” befasst. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn informierte zur aktuellen Situation und Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Ergebnisse der Bund-Länder-Schalte.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:

  • Aufhebung der Impf-Priorisierung wird im Laufe des Juni 2021 erwartet, wenn die Lieferung der Impfstoffe
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Corona COVID-19
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Infektionsschutzgesetz unterzeichnet – “Notbremse” gilt ab morgen

Die bundeseinheitliche Notbremse, welche einheitliche Regelungen bei einer Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 beinhaltet, wurde am Nachmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt bekannt gegeben.

Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (PDF; 63 KB)

Fragen und Antworten zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz – weiterlesen »

Bundesregierung
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Bundesweite Notbremse beschlossen

Berlin. Bundesregierung. Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine 7-Tage-Inzidenz von 100*, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen gelten. Das hat der Bundestag mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes heute beschlossen. Impfen und Testen würden eine Perspektive geben, reichten aber alleine nicht aus, um die dritte Welle einzudämmen. Vielmehr gebe es … weiterlesen »

Dokument
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Details der Bundesregierung zur “Bundeseinheitlichen Notbremse”

Berlin. Bundesregierung. Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, sollen dort künftig bundeinheitlich festgelegte, zusätzliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen bremsen. Darauf hat sich das Bundeskabinett verständigt. Nun wird der Bundestag diese vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten.

Bisher haben vor allem die Länder in eigener Verantwortung über Art … weiterlesen »

Bundesregierung
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Bundesweite “Corona-Notbremse” vom Bundeskabinett beschlossen

Laut Medienberichten hat das Bundeskabinett heute die Abänderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Im nächsten Schritt müssten nun Bundestag und Bundesrat diesem Beschluss zustimmen.

Ist dies der Fall, sind bundeseinheitliche Ladenschließungen (mit Ausnahmen für jene Geschäfte, die bspw. der Grundversorgung dienen), private und öffentliche Kontaktbeschränkungen sowie Ausgangssperren oder -beschränkungen für alle Städte … weiterlesen »

Bundesregierung
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Bundesweite Corona-“Notbremse” – Entwurf liegt vor

Die Bundesregierung plant eine bundesweite Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen. Der entsprechende Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes liegt vor.

Laut diesem Entwurf soll die Bundesregierung ermächtigt werden, Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird. Damit sollen dem Bund dieselben Handlungsmöglichkeiten wie den Ländern gegeben werden. … weiterlesen »

Bundesregierung
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Infektionsschutzgesetz soll bundeseinheitliche Corona-Regelungen ermöglichen

Der eigentlich für den 12. April 2021 angesetzte „Corona-Gipfel“ wird verschoben. Grund hierfür ist die Tatsache, dass das Infektionsschutzgesetz nochmalig ergänzt werden soll, um dem Bund eine einheitliche Vorgehensweise zur Pandemie-Bekämpfung zu ermöglichen.

Hierbei gehe es nach heutiger Aussage von Regierungssprecherin Ulrike Demmer um bundeseinheitliche Regeln und Maßnahmen, wenn in … weiterlesen »

Bundesregierung
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STIKO empfiehlt Impfstoff AstraZeneca für Über-60-Jährige

Nachdem einige Bundesländer nach weiteren Todesfällen das Impfen mit dem Vakzin AstraZeneca gestoppt haben, hat die STIKO (Ständige Impfkommission) heute eine erneute Bewertung abgegeben. Im Nachgang haben sich Bund und Länder hierzu verständigt und Beschlüsse gefasst, zu welchen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Abend informierten.

Schon ab … weiterlesen »

Bundesregierung
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Bundesregierung kippt “Osterruhe”

Der Osterlockdown ist vom Tisch. Die massive und anhaltende Kritik innerhalb der Bevölkerung und auch von Unternehmen am geplanten Lockdown hat zu einer kurzfristig einberufenen Ministerpräsidentenkonferenz geführt. Die MinisterpräsidentInnen und die Kanzlerin haben sich 11.00 Uhr per Video-Schalte beraten, welche nach 40 Minuten beendet war.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im … weiterlesen »

Sachsen-Anhalt Info

Stufenplan regelt weitere Corona-Lockerungen

Berlin. Bundesregierung. Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt. Die geltenden Maßnahmen werden verlängert – gleichzeitig beginnen schrittweise Öffnungen. Schnelltests sollen helfen, das Pandemiegeschehen positiv zu beeinflussen.

Bund … weiterlesen »

Spritzen Impfung
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Corona-Schutzimpfungen: Tempo wird sich deutlich erhöhen

Berlin. Bundesregierung. Die Impfungen gegen das Coronavirus laufen bundesweit. Aktuell gilt es, die Schwächsten zuerst zu schützen. In Pflegeheimen wurden mehr als 700.000 Bewohnerinnen und -bewohner geimpft. Drei Impfstoffe stehen derzeit zur Verfügung – ein Überblick.

Seit dem Impfstart Ende Dezember 2020 wurden 5.220.336 Impfungen verabreicht (Stand: 23. Februar). 1.806.606weiterlesen »

Dokument
Sachsen-Anhalt Info

Bund und Länder verlängern Beschränkungen bis zum 07. März 2021

Berlin. Bundesregierung. Die Kontaktreduzierungen zeigen Erfolge: Die Corona-Fallzahlen sinken deutlich. Gleichzeitig breiten sich ansteckendere Varianten des Coronavirus aus. Daher bleibt der Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ das wesentliche Mittel gegen die Pandemie.

Bund und Länder haben die Kontakt-Beschränkungen grundsätzlich bis zum … weiterlesen »

Familie Ehrenamt Hilfe Unterstützung
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Bundesregierung: Finanzielle Unterstützung für Familien

Berlin. Bundesregierung. Eltern stehen derzeit vor großen Herausforderungen: Kitas und Schulen sind geschlossen, eine Betreuung der Kinder ist neben Homeoffice nur beschränkt möglich – und aufgrund von Kurzarbeit oder Jobverlust drohen finanzielle Notlagen. Um Familien während der Corona-Pandemie zu unterstützen hat die Bundesregierung weitreichende Maßnahmen beschlossen.

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Aktuelles
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Bund-Länder-Gespräch: Mehr Klarheit bei der Impfstoffversorgung

Berlin. Bundesregierung. Es gebe mehr Verlässlichkeit bei der Ankündigung von Lieferungen, erklärte Bundeskanzlerin Merkel nach Beratungen über die Versorgung mit Impfstoffen gegen das Coronavirus. Der Austausch des Bundes und der Länder mit den Impfstoffherstellern habe auf beiden Seiten für mehr Klarheit gesorgt. Die Kanzlerin kündigte zudem einen nationalen Impfplan an.… weiterlesen »