Ergebnisse des Impf-Gipfels: Impf-Priorisierung könnte im Juni aufgehoben werden

Pressekonferenz

Die heutige Bund-Länder-Schalte hat sich ausschließlich mit den Themen “Impfen” und der “Behandlung der Geimpften/Genesenen” befasst. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn informierte zur aktuellen Situation und Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Ergebnisse der Bund-Länder-Schalte.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:

  • Aufhebung der Impf-Priorisierung wird im Laufe des Juni 2021 erwartet, wenn die Lieferung der Impfstoffe eingehalten wird
  • Jede/r wird dann die Möglichkeit haben können, einen Impf-Termin zu vereinbaren, wobei nicht jede/r gleich geimpft werden könne, da Logistik und Lieferintervalle das Tempo und damit die Verfügbarkeit von Terminen bestimmen
  • In der Corona-Warn-App sollen zukünftig ein Impf-Zertifikat sowie Ergebnisse von Schnelltests hinterlegt werden

Bundeskanzlerin Angela Merkel:

  • Im 2. Quartal 2021 werden 80 Mio. Impfdosen erwartet, 50 Mio. davon vom Hersteller BioNTech-Pfizer
  • Aktuell gehen pro Woche 1 Mio. Impfstoff-Dosen in Arztpraxen – in Kürze sollen es 2 Mio. Dosen werden
  • Etwa 65.000 Ärztinnen und Ärzte beteiligen sich an der Impfkampagne
  • Betriebsärztinnen und -ärzte könnten nach Aufhebung der Priorisierung in die Impfkampagne mit einbezogen werden
  • 1. Entwurf über Umgang mit Geimpften/Genesenen: Von 2-fach-Geimpften gehe laut RKI keine relevante Infektionsgefahr aus; “Grundrechtsrückgabe” für Geimpfte/Genesene wird dem Infektionsschutzgesetz zu gegebener Zeit per Verordnung beigefügt
  • Die Bundesregierung wird sich sensibel mit der Fragestellung befassen müssen, wie Grundrechte für Geimpfte “zurück gegeben” werden können, jedoch noch nicht jede/r Impfwillige/r ein Impfangebot wahrnehmen konnte


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