Bundesweite Schwerpunktprüfung: Gemeinsame Baustellenkontrollen mit dem Zoll

Baustellenschild

Halle. LAV/LSA. Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung nahmen 4 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Landesamtes für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt (LAV) an insgesamt 9 Baustellenkontrollen teil. Die Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit zwischen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Magdeburg und dem LAV am 16. April 2021 im Bauhaupt- und Baunebengewerbe. Die Beschäftigten des Landesamtes für Verbraucherschutz überprüften an diesem Tag neben allgemeinen Regelungen des Arbeitsschutzes die Einhaltung der SARSCoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) in Verbindung mit der SARSCoV-2-Arbeitsschutzregel auf Baustellen in Halle, Magdeburg und Dessau-Roßlau.

Dabei wurden einige Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt, wie beispielsweise die Nichteinhaltung der Abstandsregeln am Arbeitsplatz, in den Pausenräumen sowie den zur Verfügung gestellten Schlafcontainern. Weitere Mängel gab es hinsichtlich der Hygienemaßnahmen in den Sanitäranlagen. Hier wurde das vorgeschriebene Reinigungsintervall (1 x täglich) nicht eingehalten und die Ausstattung war unzureichend. Verstöße gegen das Arbeitsschutzgesetz betrafen u. a. das Fehlen von wirksamen und den Regeln entsprechenden Absturzsicherungen. Aufgrund der unmittelbaren Gefährdung der Beschäftigten wurden entsprechende Maßnahmen angeordnet.

Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes lagen insbesondere auf der Kontrolle der Einhaltung der Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) bzw. dem Mindestlohngesetz (MiLoG), der Abführung von Beiträgen zur Sozialversicherung und dem Missbrauch von Sozialleistungen sowie der illegalen Ausländerbeschäftigung.