Polizeimeldungen vom Samstag, 10.04.2021

Polizeimeldungen

Polizeiinspektion Halle (Saale)

Versammlung in Halle (Saale) verboten
Eine für heute 16:30 Uhr in Halle (Saale) auf dem Markt angemeldete Versammlung wurde von der hiesigen Versammlungsbehörde verboten. Das Verbot erfolgte auf der Grundlage des § 13 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes Sachsen-Anhalt und betrifft auch alle etwaige Ersatzversammlungen. Die Versammlungsbehörde hat die sofortige Vollziehung des Verbotes angeordnet.
Das Verbot musste erfolgen, weil Erkenntnisse vorliegen, dass die öffentliche Sicherheit in der Stadt Halle (Saale) erheblich gefährdet sein könnte. So u.a. hat die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig dort eine Versammlung, einschließlich aller Ersatzversammlungen, verboten. Die dortigen Anmelder sind rechtlich gegen das Verbot vorgegangen. Letztendlich hat das Oberverwaltungsgericht in Bautzen dieses Verbot bestätigt. Nunmehr gibt es mehrere Aufrufe, diese dort verbotene Versammlung, um 16:30 Uhr in Halle (Saale) durchzuführen.
Die hiesige Polizei beabsichtigt, dieses Verbot durchzusetzen.

Bilanz: Versammlungsgeschehen in Halle (Saale)

In Halle (Saale) fanden heute mehrere Versammlungen statt. Eine Versammlung begann gegen 11.00 Uhr in der Leipziger Straße und endete gegen 14.00 Uhr. Diese Versammlung wurde ordnungsgemäß angemeldet.

Die zweite Versammlung wurde für die Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr angemeldet. An dieser Versammlung nahmen etwa 75 Personen teil.

Eine dritte, für heute 16.30 Uhr in Halle (Saale) auf dem Markt angemeldete Versammlung, wurde von der zuständigen Versammlungsbehörde verboten. Das Verbot erfolgte auf der Grundlage des § 13 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes Sachsen-​Anhalt und betraf auch alle etwaige Ersatzversammlungen. Die zuständige Versammlungsbehörde hatte die sofortige Vollziehung des Verbotes angeordnet. Das Verbot musste erfolgen, weil Erkenntnisse vorlagen, dass die öffentliche Sicherheit in der Stadt Halle (Saale) erheblich gefährdet sein könnte. Trotz Verbots hatten sich auf dem Marktplatz über 100 Personen zusammengefunden und wollten eine Versammlung durchführen, was durch die Polizei unterbunden wurde.

Die vierte Versammlung fand am August-​Bebel-Platz in der Zeit von 15.15 Uhr bis 20.00 Uhr statt, welche vorab angemeldet war. An der Versammlung nahmen circa 250 Personen teil.

Die fünfte, ebenfalls angemeldete Versammlung, begann 20.00 Uhr und endete gegen 21.30 Uhr am Leipziger Turm. An dieser Versammlung haben etwa 110 Personen teilgenommen.

Im Tagesverlauf verhinderte die Polizei mehrfach ein Aufeinandertreffen von Personen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz. Unterstützt wurde die Landespolizei Sachsen-​Anhalts von Einheiten der Bundespolizei und Einheiten aus Nordrhein-​Westfalen.

Zentraler Verkehrs- und Autobahndienst der PI Halle (Saale)

Fahrzeugbrand auf der A14 bei Landsberg
Der Fahrer eines Pkw Fiat stellte am 09.04.2021 gegen 21:00 Uhr während der Fahrt fest, dass die Temperaturanzeige seines Pkw anstieg. Daraufhin bremste er ab und blieb auf dem Standstreifen naher der Stadt Landsberg stehen.

Aus einer noch unbekannten Ursache fing der Pkw Feuer und brannte komplett aus. Zur Brandursache wird ermittelt. Der Fahrer wurde nicht verletzt. Für die Dauer der Lösch- und Bergungsarbeiten musste die Autobahn 14 in Fahrtrichtung Magdeburg bis ca. 23:30 Uhr vollgesperrt werden. (Foto: ZVAD)