Bilanz der Polizei zum Versammlungsgeschehen in Halle (Saale)

Polizei

Halle. PI. In Halle (Saale) fanden heute mehrere Versammlungen statt.

Eine Versammlung begann gegen 11.00 Uhr in der Leipziger Straße und endete gegen 14.00 Uhr. Diese Versammlung wurde ordnungsgemäß angemeldet.

Die zweite Versammlung wurde für die Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr angemeldet. An dieser Versammlung nahmen etwa 75 Personen teil.

Eine dritte, für heute 16.30 Uhr in Halle (Saale) auf dem Markt angemeldete Versammlung, wurde von der zuständigen Versammlungsbehörde verboten. Das Verbot erfolgte auf der Grundlage des § 13 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes Sachsen-​Anhalt und betraf auch alle etwaige Ersatzversammlungen. Die zuständige Versammlungsbehörde hatte die sofortige Vollziehung des Verbotes angeordnet. Das Verbot musste erfolgen, weil Erkenntnisse vorlagen, dass die öffentliche Sicherheit in der Stadt Halle (Saale) erheblich gefährdet sein könnte. Trotz Verbots hatten sich auf dem Marktplatz über 100 Personen zusammengefunden und wollten eine Versammlung durchführen, was durch die Polizei unterbunden wurde.

Die vierte Versammlung fand am August-​Bebel-Platz in der Zeit von 15.15 Uhr bis 20.00 Uhr statt, welche vorab angemeldet war. An der Versammlung nahmen circa 250 Personen teil.

Die fünfte, ebenfalls angemeldete Versammlung, begann 20.00 Uhr und endete gegen 21.30 Uhr am Leipziger Turm. An dieser Versammlung haben etwa 110 Personen teilgenommen.

Im Tagesverlauf verhinderte die Polizei mehrfach ein Aufeinandertreffen von Personen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz. Unterstützt wurde die Landespolizei Sachsen-​Anhalts von Einheiten der Bundespolizei und Einheiten aus Nordrhein-​Westfalen.