Kommission gibt Geld für zwei Krankenhäuser frei

Wernigerode/Halle. MS/LSA. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne zeigte sich erfreut über die Entscheidung der Gemeinsamen Kommission, wonach das Harz-Klinikum Dorothea Christiane Erxleben in Wernigerode und das AWO-Psychiatriezentrum Halle Fördermittel aus Benutzerbeiträgen gem. Artikel 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) in Höhe von insgesamt ca. 10 Mio Euro erhalten. Dabei handelt es sich um Zuschüsse zu Investitionskosten.

„Damit können nun dringende Bauvorhaben realisiert werden, wodurch sich die schwierige finanzielle Situation der beiden Kliniken entspannt“, erklärte Grimm-Benne.

In den Standort Wernigerode fließen knapp acht Millionen Euro. In einen Neubau mit Notaufnahme und Intensivstation zieht nun auch eine Kinderklinik ein, die bislang am Standort Hasserode angesiedelt war. Die Station für Kinder und Jugendliche befindet sich in unmittelbarer Nähe zu den Kreißsälen und Neonatologie-Abteilung. Durch die Zusammenlegung werden Synergie-Effekte genutzt.

Das AWO Psychiatriezentrum in Halle erhält ca. zwei Millionen Euro. Ein Ersatzneubau soll die räumlichen Bedingungen der Behandlung von psychisch kranken Patienten, insbesondere der gerontopsychiatrisch erkrankten Patienten und die Therapiemöglichkeiten am Standort verbessern. Derzeit sind die Patienten in einer ungeeigneten Altbausubstanz eines DDR-Plattenbaus untergebracht.

Hintergrund
Gemäß Artikel 14 GSG beteiligten sich von 1995 bis 2014 die Benutzer der Krankenhäuser oder ihre Kostenträger mit einem Investitionszuschlag je Berechnungstag an den Investitionsprogrammen. Der Investitionszuschlag für jeden Berechnungstag (Benutzerbeitrag), welcher von den Krankenkassen für ihre Versicherten aufzubringen ist, betrug zunächst von 1995 bis 2000: 8,00 DM (4,09 €) und von 2001 bis 2014: 11,00 DM (5,62 €). Die Auswahl der Fördermaßnahmen obliegt einer Gemeinsamen Kommission, welche sich aus dem Land, der Landeskrankenhausgesellschaft und den Verbänden der Krankenkassen auf Landesebene zusammensetzt.

 

Von 1995 bis 2015 wurden 21 Investitionsprogramme mit 177 Krankenhausinvestitionsmaßnahmen in einem Gesamtumfang von mehr als 550 Mio. Euro aufgelegt.