Sachsen-Anhalt Plan 2021: Landesregierung kündigt weitere Corona-Öffnungen an

Staatskanzlei Politik Magdeburg

Halle. In der heutigen Kabinettspressekonferenz kündigten Ministerpräsident Haseloff, Gesundheitsministerin Grimm-Benne, Bildungsminister Tullner, Wirtschaftsminister Willingmann und Kultusminister Robra weitere Öffnungen im Land an. Das Landeskabinett hat einen Stufenplan – den Sachsen-Anhalt Plan 2021 – erarbeitet, welcher  heute in groben Inhalten vorgestellt wurde.

Entwurf: Sachsen-Anhalt-Plan 2021 (PDF; 1 MB)

  • die erhöhten Kontaktdichten durch kommende Schul- und Kitaöffnungen werden beobachtet
  • der „Sachsen-Anhalt Plan 2021“ wurde heute als Entwurf zu Papier gebracht – abschließende Vereinbarungen und Absprachen folgen
  • bestimmte Bereiche können nur bundeseinheitlich geregelt werden (z.B. Tourismusbranche, Reiseverkehr)
  • ab dem 01. März 2021 werden neben den Schulen und Kitas auch geöffnet:
    – Gartenmärkte
    – Baumärkte
    – Gärtnereien
    – Blumenläden
    – Fahr- und Flugschulen
    – Landeskader dürfen wieder trainieren

Sachsen-Anhalt Plan 2021:

  • es erfolgten intensive Diskussionen über die Schrittfolge der Öffnungen
  • dem Stufenplan liegt ein multifaktorieller Ansatz zugrunde: Inzidenzen weiterhin maßgebend (50 und 35); Verfügbarkeit von Schnelltests, Selbsttests; Fortschritte beim Impfen; Arten und Verbreitung von Virus-Mutationen; Dynamik des Geschehens (R-Wert); Situation im Gesundheitssystem; Todesrate u.s.w.
  • Ampelsystem für Intensiv-Kapazitäten vorgesehen: Ampel springt auf “gelb”, wenn 15% der Intensiv-Betten mit Covid19-Patienten belegt sind, Ampel springt auf “rot”, wenn 25% der Intensiv-Betten mit Covid19-Patienten belegt sind
  • bei 7 Tagen Überschreitung bzw. Verschlechterung der Inzidenzen um mehr als 25%: Maßnahmen werden unter Umständen zurück genommen
    [7-Tage-Inzidenz Marke 35 –> 44; Inzidenz Marke 50 –> 62,5]

STUFE 1:   5-tägige Unterschreitung der 50er-Inzidenz:

  • Private Kontakte: Angehörige des eigenen Hausstandes dürfen sich mit bis zu 5 weiteren Personen treffen
  • fachlich organisierte (dienstliche/geschäftliche/berufliche) Veranstaltungen unter Hygiene- und Abstandsmaßnahmen möglich
  • Lösung für Einzelhandel: „Click and Meet“/“Phone and Meet“ – Der/Die Inhaber*in darf mit bis zu 2 Kunden im Geschäft nach vorheriger Anmeldung Beratungen/Verkäufe durchführen
  • Öffnung von Museen, Galerien (nach vorheriger Kartenbestellung), Planetarien, Musik- und Kunstschulen, Bibliotheken, Archiven und Gedenkstätten
  • Übernachtungstourismus: Öffnung Campingplätze für Reisemobile und Wohnwagen mit autarker Versorgung, Öffnung Wohnmobilstellplätze, Öffnung von Yacht- und Sportboothäfen zur privaten Nutzung von Sportbooten und Übernachtung auf eigenen oder gemieteten Booten mit autarker Versorgung, Ermöglichung der Vermietung von Ferienwohnungen, Ferienhäusern und Ferien-appartements mit autarker Versorgung
  • Kinder- und Jugendsport; Reha-Sport; Gesundheits-Sport
  • Gastronomie (Speisegaststätten, Kantinen) bei Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln analog der Regelungen § 6 Abs. 7, Personenbegrenzung pro Tisch analog zu §2 (Anzahl Hausstände))
  • Alkoholausschank und -konsum in der Öffentlichkeit ist wieder gestattet
  • Sport ohne Kontakt nur im Außenbereich mit Hygienekonzept, keine Zuschauer, (Gruppengröße max. 5 + Betreuer, im Kinder- und Jugendsport max. 15 + Betreuer)

STUFE 2:   5-tägige Unterschreitung der 35er-Inzidenz:

  • Private Kontakte: Angehörige des eigenen Hausstandes + 10 weitere Personen
  • Öffnung von Ladengeschäften/Einzelhandel unter Hygiene- und Zugangsregelungen
  • Öffnung von Konzerthäusern/Kinos/Theatern (max. 250 Personen)
  • Öffnung der Gastronomie mit Maßgaben
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  • Wegfall besonderer Abstandsregeln für Chöre
  • Max. Teilnehmerzahl bei Kulturveranstaltungen:
    – Indoor: 250 (Ausweitung auf 500 bei Inzidenz < 15)
    – Outdoor: 500 (Ausweitung auf 1.000 bei Inzidenz < 15)
  • Sport ohne Kontakt nun sowohl im Innen- und Außenbereich mit Hygienekonzept, (Gruppengröße max. 10 + Betreuer), Kinder- und Jugendsport (bis 18 Jahre) mit und ohne Kontakt im Innen- und Außenbereich mit Hygienekonzept
  • Öffnung von Badeanstalten, Schwimmbäder und -hallen für den Schwimmsport
  • Öffnung von Fitness- und Sportstudios, Rehabilitationssport, Yoga- und andere Präventionskurse, Öffnung Indoor-Spielplätze (Hygienekonzepte etc. notwendig, einschl. begrenzter Zugangszahlen)
  • Sportveranstaltungen: Mit Hygienekonzept max. 250 Zuschauern

STUFE 3:   Drei Wochen stabil unter 35er-Inzidenz:

  • Private Kontakte: Angehörige des eigenen Hausstandes + 15 weitere Personen
  • Öffnung von Bars
  • Busreisen
  • Öffnung von Dienstleistungsbetrieben der Körperpflege (Kosmetik-Studios, Massage, Tattoo) mit Kontaktnachverfolgung und Hygienekonzepten
  • Öffnung von Badeanstalten, Schwimmbädern, Freizeit- und Spaßbädern sowie Heilbädern
  • Öffnung von Prostitutionsstätten, Spielhallen, Freizeitparks
  • Wettkampf- und Spielbetrieb im Amateursport mit Hygienekonzept
  • Sportveranstaltungen: Mit Hygienekonzept max. 250 Personen innen und max. 500 Personen außen
  • Öffnung von Saunas und Dampfbädern

STUFE 4:   Sechs Wochen stabil unter 35er-Inzidenz:

  • Sportveranstaltungen mit Hygienekonzept mit max. 500 Zuschauern im Innen- und 1.000 Zuschauern im Außenbereich
  • keine privaten Kontaktbeschränkungen

Impfungen

  • Impfungen in stationären Einrichtungen in der Altenpflege sind bis auf wenige Ausnahmen gut vorangeschritten
  • Gesundheitsministerkonferenz: Vorrücken von LehrerInnen, ErzieherInnen, Beschäftigten in der Tagepflege, Grundschul-LehrerInnen und Förderschul-LehrerInnen in 2. Prioritäts-Gruppe, ¼ der AstraZeneca-Lieferungen wird hierfür zurück gehalten

Kitas

  • Eingeschränkter Regelbetrieb ab 01.03.2021 für alle Kinder
  • Notbetreuung wird aufgehoben
  • alle Personen, die an Grundschulen und Kitas beschäftigt sind, haben Anspruch auf Schutzmaterialien

Schulbetrieb

  • ab 01.03.2021: Schulbetrieb in Grund- und Förderschulen unter Aussetzung der Präsenzpflicht in festen Verbänden, Klassenräumen sowie mit gleich bleibenden LehrerInnen
  • alle weiteren Jahrgangsstufen lernen im Wechselmodell
  • im Burgenlandkreis noch keine Öffnung, da die Inzidenzen zu hoch sind – die Zahlen werden im Wochentakt (immer donnerstags) beobachtet
  • keine Änderungen der geltenden Hygienevorschriften (Lüften, Masken tragen etc.)
  • 7-Tage-Inzidenz in Landkreisen unter 50: Wiederaufnahme des Regelbetriebs (Feststellung immer donnerstags)
  • es wurden 110.000 Schnelltests an öffentliche Schulträger übergeben sowie 483.000 medizinische Mund-Nasen-Schutze (jede Lehrkraft erhält bis zu den Osterferien jeden Tag 1 Maske) und 200.000 FFP2-Masken für LehrerInnen der Risikogruppe
  • Freie Schulen: Eigenverantwortung für Beschäftigte, Förderprogramm für Schutzmaßnahmen besteht
  • Weitere Informationen in der » Mitteilung des Landes


» Gesamte Kabinettspressekonferenz auf dem YouTube-Kanal des Landes



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