Landtagswahl 2021: Landesverwaltungsamt nimmt Verbot von Wahlkampfveranstaltungen zurück

Landesverwaltungsamt

Halle. LVWA/LSA. Das Landesverwaltungsamt hat soeben eine heute an die Landkreise und kreisfreien Städte ergangene Rundverfügung zur Durchführung von Wahlkampfveranstaltungen zur Landtagswahl zurückgenommen. In einigen Kommunen und bei den Organisatoren von Wahlkampfveranstaltungen hatte das Schreiben für Irritationen gesorgt.

„Dafür möchten wir uns entschuldigen. In der Absicht, die vielen im Vorfeld entstandenen Fragen aufzugreifen und zu klären, wie mit den Corona-Regeln zu verfahren ist, haben wir mit dieser Rundverfügung nicht das gewünschte Ziel erreicht.“, erklärt die Pressesprecherin des Landesverwaltungsamtes Denise Vopel.

In den letzten Wochen waren zahlreiche Fragen hinsichtlich der Handhabung der Corona-Auflagen im bevorstehenden Landtagswahlkampf an uns herangetragen worden. Diese wurden mit dem Pandemiestab des Landes abgestimmt. Die daraus resultierende Rundverfügung hatte heute vielerorts zu verärgerten Reaktionen und erneuten Fragen geführt. In der Folge sind nun erneute Abstimmungen erforderlich.