Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Auswirkungen auf Schulbetrieb ab 26.04.2021

Kreide Schule

Magdeburg. MB/LSA. Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite tritt am 23. April 2021 in Kraft. Vor diesem Hintergrund ergeben sich Auswirkungen auf den Schulbetrieb.

Vorab: Die Auswirkungen auf den Schulbetrieb in den betroffenen Landkreisen und kreisfreien Städten werden ab Montag, 26. April 2021, wirksam!

Folgendes ist durch Bundesgesetz geregelt

  • Testpflicht
    Bei einer 7-​Tage-Inzidenz unterhalb des Schwellenwerts 100 ist die Durchführung von Präsenzunterricht bei Einhaltung angemessener Schutz-​ und Hygienekonzepte – hier der Rahmenplan-​HIA-Schule – möglich. Des Weiteren sind alle Lehrkräfte sowie die Schülerinnen und Schüler zwei Mal in der Woche auf eine Infektion mit dem SARS-​CoV-2-Virus zu testen. Darüber hinaus gelten die Festlungen aus der 11. SARS-​CoV-2-EindV zu den verpflichtenden Tests auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-​CoV-2-Virus.

  • Schwellenwert 100 – Wechselunterricht
    Überschreitet
    in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Kalendertagen die 7-​Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so ist die Durchführung von Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen nur in Form von Wechselunterricht zulässig. Wechselunterricht bedeutet, dass eine Klasse bzw. Lerngruppe/Kohorte in zwei Halbgruppen aufgeteilt wird, die jeweils im täglichen oder wöchentlichen Wechsel in der Schule unterrichtet werden. Die zuhause befindliche Halbgruppe wird mit Aufgaben im angemessenen Umfang versorgt, aber nicht im Distanzunterricht unterrichtet. Auf die Aufteilung in Halbgruppen kann verzichtet werden, wenn in einer Klasse bzw. Lerngruppe/Kohorte durchgängig der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

  • Schwellenwert 165 – Kein Präsenzunterricht
    Überschreitet
    in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Kalendertagen die 7-​Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen können durch die nach Landesrecht zuständige Behörde von der Untersagung ausgenommen werden. Abschlussklassen sind die Schuljahrgangsstufe 4 als auch die bisher benannten Schuljahrgänge (an den Sekundar-​ und Gemeinschaftsschulen die Klassen 9 und 10 und an den Gymnasien die Jahrgansstufen 11, 12, 13) der weiterführenden Schulen. Abschlussprüfungen sollen wie bereits geplant durchgeführt werden.
    [Kindertageseinrichtungen werden geschlossen. Die Länder können eine Notbetreuung organisieren.]

  • Notbetreuung
    Die nach Landesrecht zuständigen Stellen können nach von ihnen festgelegten Kriterien eine Notbetreuung einrichten. Eine Notbetreuung für die berechtigten Schülerinnen und Schüler muss insofern sichergestellt werden, als dass ein Betreuungsanspruch aus dem Kinderförderungsgesetz besteht – auch wenn dieser zurzeit eingeschränkt ist. Hier können gegebenenfalls auch die Angebote der Horte vor Ort genutzt werden. Hierzu wird aktuell ein gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Soziales und Ministerium für Bildung zur Notbetreuung erarbeitet, welcher kurzfristig veröffentlicht wird. Soweit eine Schule den Unterricht in Form von Wechselunterricht erteilt, gilt: Wenn es räumlich und personell nicht anders möglich ist, findet die Notbetreuung parallel zum Unterricht statt. Das heißt die in der Notbetreuung anwesenden Schülerinnen und Schüler nehmen am Unterricht ihrer Klasse teil. Dabei ist darauf zu achten, dass die Schülerinnen und Schüler, welche die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen keine Nachteile bei der Vermittlung des Unterrichtsstoffs erleiden.

Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration als die nach Landesrecht für die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes zuständige Behörde macht in geeigneter Weise die Tage bekannt, ab dem die jeweiligen Maßnahmen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gelten. Es stützt sich dabei auf die vom Robert Koch-​Institut im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen für alle Landkreise und kreisfreien Städte fortlaufend veröffentlichten Inzidenzwerte.

Eine zentrale Festlegung der Form des Schulbetriebs durch das Ministerium für Bildung ist somit nicht mehr möglich. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem Landrat oder Ihrem Oberbürgermeister darüber, welche Maßnahmen für die jeweilige Gebietskörperschaft angeordnet werden. An dieser Stelle kommt verschärfend hinzu, dass bereits die drei Tage vor Inkrafttreten des Gesetzes bei der Ermittlung der 7-​Tage-Inzidenz mit zu berücksichtigen sind.

Die Informationen sind mit Schreiben vom 22. April 2021 den Schulleiterinnen und Schulleitern übersandt worden.