Halle. LVwA. Vor 31 Jahren wurde die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts und der anderen neuen Bundesländer.
Das Land Sachsen-Anhalt hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund 3,8 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt reichlich 1,2 Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von 5 Mrd. Euro tätigen. Wenn man davon ausgeht, dass jeder Euro an Fördermitteln Bauausgaben von bis zu 8 Euro generiert, ergibt sich ein Bauvolumen von bis zu 25 Mrd. Euro, welches durch die Städtebauförderung im Land seit 1991 aktiviert worden ist. Die Bewilligung, Auszahlung und Prüfung der recht- und zweckmäßigen Verwendung obliegt dem Landesverwaltungsamt.
„Die Ergebnisse sind überall in den Kommunen zu sehen. Zum „Tag der Städtebauförderung“ am 14. Mai gibt es in vielen Städten besondere Angebote, um die Ergebnisse der Fördermaßnahmen vorzustellen. Viele der historischen Stadtkerne konnten so erhalten und zu neuem Leben erweckt werden. Das schafft Verbundenheit mit der eigenen Stadtgeschichte.“, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.
Darüber hinaus ermöglicht die Städtebauförderung auch moderne, zeitgemäße und den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft gerecht werdende Infrastrukturen, durch die das moderne Leben in historischen Städten für die Menschen unseres Landes immer interessanter wird.
„Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte, nicht nur in Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse können überall besichtigt werden. Und in den inzwischen fast 31 Jahren, in denen das Landesverwaltungsamt und seine Vorgängerbehörden für diese Förderprogramme zuständig ist, musste noch nie Geld ungenutzt zurückgegeben werden. Sollte eine Kommune Fördermittel nicht wie geplant verwenden können, werden die Mittel anderen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt“, so die Bilanz des Präsidenten im Vorfeld des diesjährigen Tages der Städtebauförderung.
Im Rahmen der Städtebauförderung zahlte das Landesverwaltungsamt im Jahr 2021 insgesamt über 91 Mio. Euro an die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt aus. Darüber hinaus konnten im Jahr 2022 Bewilligungen für Fördermittel in Höhe von rund 128 Mio. Euro an die Kommunen ausgereicht werden, die in den kommenden Jahren abgerufen werden können. 120 Projekte können damit realisiert werden.
Wo die Fördermittel in Anspruch genommen werden können, hängt natürlich immer auch von der Verfügbarkeit der kommunalen Eigenmittel ab. Schwerpunkte der Städtebauförderung in den nächsten Jahren werden Maßnahmen zur energetische Sanierung, Lösungen für demografische und demoskopische Entwicklung (Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnen, bezahlbarer Wohnraum, Aufzugsprogramme) sowie Beiträge zur sozialen Integration sein.
Hintergrund
Am 14. Mai 2022 findet zum 8. Mal der jährlich wiederkehrende, bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ statt. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung in diesem größeren Rahmen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund.
Auf der Homepage www.tag-der-staedtebaufoerderung.de können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren. Die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt nehmen mit zahlreichen Veranstaltungen am Tag der Städtebauförderung teil und geben Ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ausgewählte Projekte der Städtebauförderung zu besichtigen. Die teilnehmenden Kommunen und deren Programme sind auf der Homepage zu erfahren.
