Magdeburg. STK/LSA. Sachsen-Anhalt hat den Weg frei gemacht, um auch in den Monaten Mai und Juni 2021 Eltern, deren Kinder von den angeordneten Kita- und Hortschließungen betroffen sind, die betroffenen Beiträge zu erstatten.
Analog zu den Regelungen für Mai 2020 sowie Januar und Februar 2021 erstattet das Land den Gemeinden, die durch die Schließung der Kitas entstehenden Einnahmeausfälle, obwohl die Schließung durch eine Bundesnotbremse und nicht durch eine Landesregelung verordnet wurde.
„Mit dieser familienfreundlichen Regelung bekommen Eltern, die ihre Kinder wegen des Notbetriebs nicht in den Kitas und Horten betreuen lassen, die Elternbeiträge erstattet. Für die finanziellen Ausfälle der Gemeinden wird das Land aufkommen. Damit greifen wir Familien und Kommunen gleichermaßen unter die Arme. Wir lassen die Eltern nicht im Regen stehen und sorgen für Verlässlichkeit“, sagte Sozialministerin Petra Grimm-Benne.
Das Land unterstützt mit der Regelung Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Kita- und Hortschließungen zu Hause betreuen müssen bzw. freiwillig selbst betreuen und in den Monaten Mai und Juni keine Notbetreuung in Anspruch nehmen. Dies gilt, wenn die Schließung der Einrichtung mehr als 14 Kalendertage in einem Kalendermonat andauert.
Bereits im Jahr 2020 hat das Land 18 Millionen. Euro für die Erstattung der Elternbeiträge zur Verfügung gestellt. Für Januar und Februar 2021 wird mit Ausgaben von insgesamt 14 Millionen Euro gerechnet.
Durch die “Bundes-Notbremse” kommt es in einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz an 3 aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165 überschreitet, zu Einschränkungen bei der Kinderbetreuung. Greift diese Notbremse, dürfen Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte nur Notbetreuung anbieten.
