Informationen der Landesregierung zur Bund-Länder-Schalte am 10.02.2021

Staatskanzlei Magdeburg

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute nach der Konferenz der MinisterpräsidentInnen der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu weiteren Corona-Maßnahmen in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse berichtet.

Informationen des Ministerpräsidenten zu Ergebnissen der Beratung:

  • Lockdown wird bis 07. März 2021 verlängert (nächste Bund-Länder-Schalte am 03.03.2021)
  • keine Lockerungen bezüglich Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht
  • 7-Tage-Inzidenzen in Deutschland entwickeln sich “gut” und sinken (unter 100er Marke)
  • Mutationen bestimmen nunmehr verschiedene Maßnahmenpakete – Inzidenzen 50 und 35 sind maßgebend (verschiedene Stufen für bundesweite Öffnungen/Lockerungen)
  • der Einzelhandel soll erst ab einer stabilen Inzidenz ab 35 (und niedriger) öffnen
  • Öffnung von Frisören und notwendige körpernahe Dienstleistungen (z.B. Fußpflege) ab 01. März 2021 angedacht
  • Schulen bleiben bis 28. Februar 2021 geschlossen – stufenweise Wiederaufnahme des Schulbetriebes ab 01. März 2021 auf Landesverantwortung geplant
  • Prüfung zu Korrektur der Impfpriorität für ErzieherInnen und LehrerInnen läuft: für Impfgruppe 2 geplant – jedoch erst, wenn vulnerable Gruppen durchgeimpft wurden
  • die Möglichkeit, ErzieherInnen und LehrerInnen Schnelltests anbieten zu können, soll geschaffen werden
  • Verantwortung, die 50er bzw. 35er Marke in der Inzidenz zu erreichen, wird mehr auf Länderebene gelegt
    – Umso besser die Inzidenzen sind, desto mehr Lockerungen sind möglich
  • Ein stetiger Wechsel von Öffnung und Lockerung soll vermieden werden

Am morgigen Tag tritt das Landeskabinett zur Beratung der neuen Änderungsverordnung zusammen. Hierzu wird es gegen 15.00 Uhr eine Landespressekonferenz geben.

Gesamte Pressekonferenz auf YouTube: https://youtu.be/CBshq1BULLA

 

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