Berlin. Bundesregierung. Die Bundeskanzlerin ist am Dienstag mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu ihrer regulären Herbst-Besprechung zusammengekommen. In einer Videokonferenz betonten sie u.a. gemeinsames Handeln gegen die Pandemie.
Die Teilnehmer der Konferenz haben sich darauf geeinigt, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie, auf die sich Bund und Länder im November verständigt hatten, bis zum 10. Januar 2021 fortzuführen. “Wir haben das Ziel, wieder eine Inzidenz unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu bekommen. Davon sind wir sehr weit entfernt”, so Merkel in der Pressepressekonferenz im Anschluss an die Beratungen.
“Kontakte vermeiden, wo immer es geht”, betonte die Bundeskanzlerin. Das Virus lasse sich nicht betrügen oder wegdiskutieren. Auch wenn das exponentielle Wachstum gestoppt wurde, die Neuinfektionen mit dem Coronavirus befänden sich noch auf hohem Niveau. Merkel kündigte ein nächstes Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für den 4. Januar des kommenden Jahres an. “Dann werden wir sehen, wo wir stehen”, so die Bundeskanzlerin.
Kosten der Corona-Pandemie
In der anhaltenden Debatte um eine angemessene Beteiligung der Länder an den Corona-Kosten kamen die Teilnehmer der Konferenz überein, dass in dieser außergewöhnlichen Lage alle eine große Verantwortung tragen. Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern. Merkel wies auf die Überbrückungshilfen für November und Dezember hin, die der Deutsche Bundestag bereits beschlossen habe. Dazu zählen auch die Überbrückungshilfen III, die ab Januar 2021 greifen.
Länder errichten Impfzentren
Merkel lobte ausdrücklich die großen Anstrengungen der Bundesländer, Impfzentren vorzubereiten. Dies sei wichtig, wenn die Zulassung eines Impfstoffes Ende des Monats kommen sollte. Auf Grundlage der Empfehlung der Ständigen Impfkommission werde festgelegt, in welcher Reihenfolge Impfungen stattfinden sollen. Die Feinabstimmung werde die Ständige Impfkommission dann dem Bundesgesundheitsminister als Empfehlung geben.
Hintergrund Ministerpräsidentenkonferenz (MPK)
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz treffen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 deutschen Länder und stimmen ihre Positionen ab. Die Konferenzen befassen sich mit Themen der Bundes- und Länderebene oder auch mit aktuellen europäischen und internationalen Fragen. Zweimal im Jahr kommen die Länderchefs im Anschluss daran mit der Bundeskanzlerin zusammen.
Im jährlichen Wechsel übernimmt ein Bundesland nach festgelegter Reihenfolge den Vorsitz der MPK. Derzeit wird der Vorsitz von Berlin geführt.
