Ministerpräsident Haseloff und Staatsminister Robra zum Tag der Pressefreiheit

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Magdeburg. STK/MK/LSA. Aus Anlass des Tages der Pressefreiheit am 03. Mai erklärt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: „Der Tag der Pressefreiheit setzt ein wichtiges Zeichen, dass dieses grundlegende Recht in einer Demokratie verteidigt werden muss. Ein Angriff auf die Freiheit der Presse ist immer auch ein Angriff auf uns alle und auf unser Gemeinwesen. Ich danke allen Journalisten für ihre oft auch sehr kritische Begleitung der Landespolitik.“

Staats-​ und Kulturminister Rainer Robra erklärt:
„Die Presse trägt entscheidend zu dem die freiheitlich-​demokratische Staatsordnung konstituierenden Prozess der freien Meinungsbildung bei. Geschützt ist nicht nur die Freiheit der Verbreitung von Nachrichten und Meinungen, sondern auch die der Beschaffung von Informationen. Träger des Grundrechts der Pressefreiheit sind alle juristischen und natürlichen Personen, die Pressetätigkeit ausüben. Daraus erwächst eine hohe Verantwortung für die Richtigkeit und Wahrhaftigkeit der durch die Träger der Pressefreiheit verbreiteten Informationen. Die Pressefreiheit muss deshalb national und international um so energischer geschützt werden, je unbequemer sie ist.“

Hintergrund
Der Aktionstag wurde von der UNESCO initiiert. Die Verfassung der UNESCO enthält einen Artikel, welcher die Förderung der Presse-​ und Meinungsfreiheit als ein Leitziel der Organisation definiert. Auf Vorschlag der UNESCO erklärte die UN-​Generalversammlung am 20. Dezember 1993 den 3. Mai zum Welttag der Pressefreiheit.